Samtgemeinde Tostedt
 
 

Auszug - Behandlung von Anfragen und Anregungen  

Finanzausschuss der Gemeinde Tostedt
TOP: Ö 10
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss der Gemeinde Tostedt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 06.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungsraum
Ort: Schützenstraße 26 a, 21255 Tostedt
 
Wortprotokoll

Herr Allwardt regt an, zum Ende der Wahlperiode wieder alle Sitzungsvorlagen auf DVD zu verteilen.

 

Herr Dr. Dörsam erläutert, dass seines Erachtens alle Unterlagen in das neue Ratsinformationssystem Allriss überführt werden. Die Erforderlichkeit wird daher nicht gesehen, eine Prüfung dennoch zugesagt.

 

Frau Sepp berichtet, dass das Gutachten vom Wirtschaftsprüfer, Herrn Höppner, über die Auswirkungen der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz für die Samtgemeinde vorliegt. Herr Höppner wird dazu im kommenden Finanzausschuss der Samtgemeinde am 08.09.2016 berichten.
Die umsatzsteuerliche Frage zur Personalkostenerstattung und der Bauhofkostenerstattung ist bereits geklärt. In dem Bereich fällt keine Umsatzsteuer an, wenn hier aufgrund langfristiger Vereinbarungen hoheitliche Tätigkeiten erfüllt werden.
Weitere zu klärende Positionen bei der Gemeinde Tostedt wurden Herrn Höppner zur steuerlichen Beurteilung zugeschickt.
Das Thema soll dann in der Finanzausschusssitzung im November behandelt werden.