Samtgemeinde Tostedt
 
 

Auszug - Bildung des Jugendausschusses (Ausschuss nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG) Unterpunkte a.) bis f.) siehe Sachverhalt  

Konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt
10.18/008 Bildung des Jugendausschusses
(Ausschuss nach besonderen Rechtsvorschriften gemäß § 73 NKomVG)

Unterpunkte a.) bis f.) siehe Sachverhalt
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Frau Nadine Harmann
Federführend:FD Zentrale Verwaltung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

zu a.):

 

Herr Riepshoff schlägt vor den Jugendausschusses in den Ausschuss für Jugend und Soziale Infrastruktur zu benennen.

 

Herr Aldag spricht sich r die alte Bezeichnung „Jugend-, Senioren-, Sozial-, und Sportausschuss aus.

 

Herr Dr. Kalinowsky schlägt vor den Jugendausschusses in den Jugend- und Sozialausschuss zu benennen.

 

Herr Netzel teilt mit, dass in der letzten Wahlperiode extra die Senioren in die Bezeichnung mitaufgenommen worden sind. Des Weiteren teilt er mit, dass die Samtgemeinde nicht für die Sportförderung zuständig ist.

 

Herr Riepshoff teilt mit, dass die Samtgemeinde aber für den Sporthallenbau zuständig ist.

 

Frau Plate spricht sich für die alte Bezeichnung aus

 

Herr Timmermann lässt über den Vorschlag von Herrn Riepshoff abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:  17 Nein: 17 Enthaltung: 1

 

Herr Timmermann lässt den Vorschlag von Herrn Aldag abstimmen:

 

Abstimmungsergebnis:

Ja:  22

 

Damit ist der Vorschlag von Herrn Aldag angenommen.

 

Herr Timmermann lässt über den Beschluss zu a.) abstimmen.

 

Zu b.):

 

Herr Dr. Dörsam schlägt vor 9 Mitglieder aus der Mitte der Ratsfrauen und Ratsherren und 2 sonstige beratende Mitglieder festzulegen. In der alten Wahlperiode waren 3 sonstige beratende Mitglieder festgelegt, aber der Jugendring war nie anwesend.

 

Auf Nachfrage von Frau Randt teilt Herr Dr. Dörsam mit, dass aus dem Jugendzentrum kein Vertreter benannt werden kann, da die Resofabrik von der Samtgemeinde für die Jugendarbeit beauftragt worden ist. Ein Vertreter des Jugendzentrums wird aber verwaltungsseitig zu den Sitzungen hinzugezogen.

 

 

Zu c.):

 

Herr Dr. Dörsam gibt die Sitzverteilung bekannt.

 

 

Zu d.):

 

Die Mitglieder des Jugend-, Senioren-, Sozial-, und Sportausschuss werden von den Fraktionen und Gruppen wie folgt benannt:

 

Herr Riepshoff benennt für die Gruppe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN / DIE LINKE / SPD folgende Mitglieder:

 

Rocio Santacruz Gonzalón-Picard

Nadja Weippert

Gerhard Netzel

Stephan Ebel

 

 

Herr Aldag benennt für die Gruppe CDU/WGW folgende Mitglieder:

 

Anette Randt

Karin Plate

Karl-Siegfried Jobmann

 

Herr Dr. Kalinowsky benennt für die Gruppe Unabhängige Demokraten Samtgemeinde Tostedt folgende Mitglieder:

 

Charlotte Michel

 

Herr Zirkel benennt für die Fraktion Zusammen folgende Mitglieder:

 

Hendrik Weiß

Beschluss

Beschluss:

zu a.):

 

Es wird ein Jugendausschuss gebildet, der folgende Bezeichnung führt und dementsprechend zuständig ist:

 

Jugend-, Senioren-, Sozial-, und Sportausschuss

 

zu b.):

 

Folgende Anzahl der Ausschussmitglieder aus der Mitte der Ratsfrauen und Ratsherren und folgende Anzahl von Vertreter/innen der Träger der freien Jugendhilfe im „Jugendausschuss“ wird gemäß § 13 Absatz 2 Nds. AG KJHG festgelegt:

 

9 Mitglieder aus der Mitte der Ratsfrauen und Ratsherren

2 sonstige beratende Mitglieder aus den Bereichen KiTa-Eltern und Senioren/Diakonie

 

zu c.):

 

Die folgende sich nach den §§ 73 i.V.m. 71 Absatz 2 bis 4 NKomVG ergebende Sitzverteilung wird festgestellt:

 

Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. / SPD   4 Sitze

CDU/WGW-Gruppe       3 Sitze

Gruppe Unabhängige Demokraten Samtgemeinde Tostedt 1 Sitz

Fraktion Zusammen       1 Sitz

 

zu e.):

 

Folgende von den Trägern der freien Jugendhilfe vorgeschlagenen Vertreter/innen werden gemäß § 13 Absatz 2 AG KJHG in den „Jugendausschuss“ berufen:

 

Kita-Elternvertreter/innen: werden noch benannt

 

Seniorenvertreter/innen: werden noch benannt

 

Die Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG der Vertreter/innen der Träger der freien Jugendhilfe erfolgt durch den Samtgemeindebürgermeister zu einem späteren Zeitpunkt.

 

zu f.):

 

Die folgende Besetzung des Jugendausschusses wird nach §§ 73 i.V.m. 71 Absatz 5 NKomVG festgestellt:

 

Rocio Santacruz Gonzalón-Picard

Nadja Weippert

Gerhard Netzel

Stephan Ebel

Anette Randt

Karin Plate

Karl-Siegfried Jobmann

Charlotte Michel

Hendrik Weiß


Abstimmungsergebnis:

Zu a.):  Ja:  30 Nein:       Enthaltung: 5

Zu b.):  Ja:  34 Nein: 1 Enthaltung: 

Zu c.):  einstimmig

Zu e.):  entfällt

Zu f.):   einstimmig