Samtgemeinde Tostedt
 
 

Auszug - Bildung von freien beratenden Ausschüssen des Rates (§ 71 NKomVG) Unterpunkte a.) bis f.) siehe Sachverhalt  

Konstituierende Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 04.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:27 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt
10.18/006 Bildung von freien beratenden Ausschüssen des Rates
(§ 71 NKomVG)

Unterpunkte a.) bis f.) siehe Sachverhalt
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Frau Nadine Harmann
Federführend:FD Zentrale Verwaltung   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Zu a.):

Herr Timmermann beantragt, folgende freie beratende Ausschüsse zu bilden:

 

Feuerschutzausschuss

Finanzausschuss

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss

 

 

Zu b.):

 

Herr Timmermann beantragt, die Mitgliederzahl in den freien beratenden Ausschüssen auf 9 festzusetzen.

 

Herr Dr. Dörsam teilt mit, dass der Gemeindebrandmeister kein beratendes Mitglied sein kann, da er selbst Ratsmitglied ist und schlägt vor im Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss ein Mitglied des Arbeitskreises Naturschutz als sonstiges Mitglied zu benennen.

 

Zu c.):

 

Herr Dr. Dörsam gibt die sich nach dem dhondtschen Höchstzahlverfahren ergebenen Sitzverteilung bekannt.

 

Herr Richter und Herr Dr. Schröder teilen mit, dass sie ihr Grundmandat im Finanzausschuss wahrnehmen.

 

 

Zu d.):

 

Die Mitglieder der einzelnen Fachausschüsse werden von den Fraktionen/Gruppen wie folgt benannt:

 

Herr Riepshoff benennt für die Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. / SPD folgende Mitglieder:

 

Feuerschutzausschuss:

 

Dr. Bettina Wagner

Klaus-Dieter Feindt

Tobias Baier

Gerd Schröder

 

Finanzausschuss:

 

Sonja Kröger

Till von Rennenkampff

Klaus Dieter Feindt

Heike Harnack

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss:

 

Reinhard Riepshoff

Tobias Baier

Gerhard Netzel

Anne Renken

 

 

Herr Aldag benennt für die Gruppe CDU/WGW folgende Mitglieder:

 

Feuerschutzausschuss:

 

Heiko Knüppel

Rolf Aldag

Birgit Horstmann

 

Finanzausschuss:

 

Heiko Knüppel

Gerhard Brenning

Andreas Dyck

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss:

 

Alfred Timmermann

Sven Bauer

Oliver Wolkenhauer

 

 

Herr Dr. Kalinowsky benennt für die Gruppe Unabhängige Demokraten Samtgemeinde Tostedt folgende Mitglieder:

 

Feuerschutzausschuss:

 

Hagen Frick

 

Finanzausschuss:

 

Thilo Ramms

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss:

 

Dr. Harry Kalinowsky

 

 

Herr Zirkel benennt für die Fraktion Zusammen folgende Mitglieder:

 

Feuerschutzausschuss:

 

Jan Hinnerk Zirkel

 

Finanzausschuss:

 

Annabelle Weiß-Indorf

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss:

 

Maximiliane Hemens

 

Herr Timmermann hält fest, dass Herr Richter und Herr Dr. Schröder ihre Grundmandate im Finanzausschuss wahrnehmen.

 

 

Der Rat ist sich einig, dass in den Fachausschüssen die benannten Ausschussmitglieder von allen Ratsmitgliedern aus der eigenen Fraktion bzw. Gruppe vertreten werden können.

Beschluss

Beschluss:

zu a.):

 

Es werden folgende 3 freie beratende Ausschüsse des Rates mit folgender Bezeichnung gebildet:
 

Feuerschutzausschuss

Finanzausschuss

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss

 

 

zu b.):

 

Folgende Anzahl der Ausschussmitglieder aus der Mitte der Ratsfrauen und Ratsherren und folgende Anzahl sonstiger beratender Mitglieder nach § 71 Absatz 2, 3 und 7 NKomVG wird je beratenden Ausschuss festgelegt:

 

Feuerschutzausschuss    9 Mitglieder

Finanzausschuss     9 Mitglieder

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss  9 und 1 sonstiges beratendes Mitglied

 

 

zu c.):

 

Die folgende sich nach den § 71 Absatz 2 bis 4 NKomVG ergebende Sitzverteilung wird festgestellt:

 

Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. / SPD:   4 Sitze

CDU/WGW-Gruppe        3 Sitze

Gruppe Unabhängige Demokraten Samtgemeinde Tostedt  1 Sitz

Fraktion Zusammen       1 Sitz

 

Grundmandate r Herrn Dr. Schröder und Herrn Richter im Finanzausschuss.

 

zu e.):

 

Folgende sonstige beratende Mitglieder nach § 71 Absatz 7 NKomVG werden in folgende beratende Ausschüsse berufen:

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss mit einem Vertreter vom Arbeitskreises Naturschutz

 

Die Pflichtenbelehrung nach § 43 NKomVG der sonstigen beratenden Mitglieder erfolgt durch den Samtgemeindebürgermeister zum späteren Zeitpunkt.

 

 

zu f.):

 

Die folgende Besetzung der freien beratenden Ausschüsse wird nach § 71 Absatz 5 NKomVG festgestellt:

 

Feuerschutzausschuss:

 

Dr. Bettina Wagner

Klaus-Dieter Feindt

Tobias Baier

Gerd Schröder

Heiko Knüppel

Rolf Aldag

Birgit Horstmann

Alfred Timmermann

Sven Bauer

Oliver Wolkenhauer

Jan Hinnerk Zirkel

 

Finanzausschuss:

 

Sonja Kröger

Till von Rennenkampff

Klaus Dieter Feindt

Heike Harnack

Heiko Knüppel

Gerhard Brenning

Andreas Dyck

Thilo Ramms

Annabelle Weiß-Indorf

 

Grundmandate:

Heinrich Richter

Dr. Hans-Christian Schröder

 

Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss:

 

Reinhard Riepshoff

Tobias Baier

Gerhard Netzel

Anne Renken

Alfred Timmermann

Sven Bauer

Oliver Wolkenhauer

Dr. Harry Kalinowsky

Maximiliane Hemens


Abstimmungsergebnis:

Zu a.):  einstimmig

Zu b.):  einstimmig

Zu c.):  Ja:  34 Nein:       Enthaltung: 1

Zu e.):  einstimmig

Zu f.):  einstimmig