Samtgemeinde Tostedt
 
 

Auszug - III. Quartalsbericht 2018  

Sitzung des Finanzausschusses der Samtgemeinde Tostedt
TOP: Ö 8
Gremium: Finanzausschuss der Samtgemeinde Tostedt Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 23.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungsraum
Ort: Schützenstraße 26 a, 21255 Tostedt
10.17/276 III. Quartalsbericht 2018
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Frau Karin Herrmann
Federführend:FD Zentrale Finanzangelegenheiten   
 
Wortprotokoll
Beschluss

Wortprotokoll

Frau Sepp erläutert, dass sich zu den letzten Aussagen im September nicht viel getan hat. Eine Prognose für das Jahr abzugeben, wäre zu umfangreich. Allerdings bleibt nach Prüfung einzelner Positionen festzustellen, dass der Überschuss im Ergebnishaushalt um 600-680.000 Euro über der Planung liegen könnte.
Mit Hinweis auf die Höhe der liquiden Mittel spricht sie die aus 2017 vorgetragene Kreditermächtigung in Höhe von 3,495 Mio Euro an, von der aktuell nur noch 1,5 Mio Euro benötigt werden. Nur diese Summe wurde im Haushaltsplanentwurf 2019/2020 entsprechend berücksichtigt.
Die Prognose von 1,5 Mio Euro beinhaltet
- einen guten Jahresabschlusses 2018
- Einsparungen bei Investitionen
- Neuveranschlagungen von Investitionen im Planentwurf 2019/2020
Zur nächsten Sitzung des Finanzausschusses ergeht hierzu eine Sitzungsvorlage. Ohne einem Beschluss der Politik vorgreifen zu wollen, wird seitens der Verwaltung vorgeschlagen, auf eine Aufnahme zu verzichten und stattdessen bei Bedarf einen Liquiditätskredit für max. 4 Jahre in Anspruch zu nehmen. Begründet wird dies mit dem hohen Kassenbestand der Samtgemeinde einschl. der Mitgliedsgemeinden. Aktuell wird ein Kassenbestand von rd. 10,2 Mio Euro ausgewiesen, von dem Samtgemeinde und Gemeinde Tostedt einen Anteil von rd. 4,5 Mio Euro haben.

Herr Dr. Schröder fragt nach, ob die hohen Überschüsse mit einer besseren Planung vermeidbar wären. Er weist auch auf die hohen Summen hin, die bisher nicht im Haushaltsplan enthalten waren und fragt an, ob wirklich nur das Notwendigste gemacht wird oder auch noch darüber hinaus Mittel berücksichtigt werden.

Herr Dr. Dörsam führt aus, dass seitens der Verwaltung alle absehbaren Projekte im Plan aufgenommen werden. Es liegt in der Natur der Sache, dass Dinge nach 3 bis 4 Jahren überholt sind und er nennt das Beispiel der Turnhalle Handeloh. Allen Beteiligten ist klar, dass hier etwas getan werden muss, aber welche Alternative zur Ausführung kommt, ist noch politisch zu beraten.

 

Frau Weippert ist froh darüber, dass die Planungen so ausgehen, dass Überschüsse ausgewiesen werden. Die Aufhebung der KiTa-Gebühren mit seinen massiven Auswirkungen hat sich kurzfristig ergeben. Bei der Turnhalle Handeloh war selbst der Schulausschuss überrascht, mit welchen Kosten die Alternativen kalkuliert werden.

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Frau Sepp ergänzt zu den guten Abschlüssen, dass keiner unnötig Geld ausgibt, auch wenn noch Haushaltsmittel vorhanden sind.


Herr Feindt weist darauf hin, dass das Investitionsprogramm politisch beschlossen und von der Verwaltung umgesetzt wird. Es erfordert viel Disziplin, sich am Notwendigen auszurichten.
 

Herr Müller mahnt an, keinesfalls die Höhe der Verschuldung aus den Augen zu verlieren und weiter an einer Reduzierung zu arbeiten.

Beschluss