Ratsinformationssystem | Samtgemeinde Tostedt

Grunddaten

Betreff:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Datum:: Do., 29.09.2016

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Grundschule Tostedt
Ort:: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 20:34 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom		ungeändert beschlossen
Ö 7	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 8	Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Ratesggf. Aussprache
Ö 9	Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG		ungeändert beschlossen
Ö 11	Einwohnerfragestunde
Ö 12	Freibad Tostedt hier: Grundsatzbeschluss über die Erhebung von Eintrittsgeld nach Sanierung	10.16/441	ungeändert beschlossen
Ö 13	6. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen dezentralen Grundstücksabwasseranlage (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)	10.16/443	ungeändert beschlossen
Ö 14	Haus der Begegnung, Poststraße 16, 21255 Tostedt hier: Einbau von Sanitäranlagen, Antrag der SPD-Fraktion vom 02. Mai 2016	10.16/445	ungeändert beschlossen
Ö 15	Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Tostedt	10.16/447	ungeändert beschlossen
Ö 16	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 8. Änderung Teilplan Heidenau (Erweiterung Gewerbegebiet an der K 15) a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Feststellungsbeschluss	10.16/449	ungeändert beschlossen
Ö 17	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt "Konzentrationsflächen für Windenergienutzung" 7. Änderung Teilplan Heidenau (Neue Fläche nördlich der BAB A1 und vergrößerte Fläche Heidenau-Ost) 14. Änderung Teilplan Tostedt (Vergrößerte Fläche Wüstenhöfen) 7. Änderung Wistedt (Aufhebung der Fläche Wistedt) a.) Beschluss über die während der vorgezogenen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB d.) Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	10.16/450	ungeändert beschlossen
Ö 18	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 6. Änderung Teilplan Handeloh (Wörmer Straße) a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Feststellungsbeschluss	10.16/451	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Tostedt (Aufwandsentschädigungssatzung)	10.16/453	ungeändert beschlossen
Ö 20	Kläranlage Wümmepark a) Sachstandsbericht b) Überprüfung der Kalkulation c) 3. Änderungssatzung der Ortsteilkläranlagen-Gebührensatzung Wümmepark	10.16/438	ungeändert beschlossen
Ö 21	Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Kindergartens Handeloh um eine Krippengruppe (15 Plätze)	10.16/444	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung und Wahl des Ersten Samtgemeinderates im Beamtenverhältnis auf Zeit		ungeändert beschlossen
Ö 23	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde
Ö 25	Schließung der Sitzung
	NichtÃ¶ffentlicher Teil (19:00 - 20:34 Uhr)
N 26	Eröffnung der Sitzung des nichtöffentlichen Teils
N 27	Beförderung der Samtgemeindeamtfrau Karin Herrmann zur Samtgemeindeamtsrätin
N 28	Schließung der Sitzung des nichtöffentlichen Teils

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Rat der Samtgemeinde Tostedt - 29.09.2016

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