Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 29.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:34 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Freibad Tostedt hier: Grundsatzbeschluss über die Erhebung von Eintrittsgeld nach Sanierung  
10.16/441  
Ö 13  
6. Änderungssatzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen dezentralen Grundstücksabwasseranlage (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)  
Enthält Anlagen
10.16/443  
Ö 14  
Haus der Begegnung, Poststraße 16, 21255 Tostedt hier: Einbau von Sanitäranlagen, Antrag der SPD-Fraktion vom 02. Mai 2016  
Enthält Anlagen
10.16/445  
Ö 15  
Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Tostedt  
10.16/447  
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 8. Änderung Teilplan Heidenau (Erweiterung Gewerbegebiet an der K 15) a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10.16/449  
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt "Konzentrationsflächen für Windenergienutzung" 7. Änderung Teilplan Heidenau (Neue Fläche nördlich der BAB A1 und vergrößerte Fläche Heidenau-Ost) 14. Änderung Teilplan Tostedt (Vergrößerte Fläche Wüstenhöfen) 7. Änderung Wistedt (Aufhebung der Fläche Wistedt) a.) Beschluss über die während der vorgezogenen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB d.) Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.16/450  
Ö 18  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 6. Änderung Teilplan Handeloh (Wörmer Straße) a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss über die während der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen c.) Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10.16/451  
Ö 19  
Neufassung der Satzung über Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ratsmitglieder und ehrenamtlich tätige Personen in der Samtgemeinde Tostedt (Aufwandsentschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
10.16/453  
Ö 20  
Kläranlage Wümmepark a) Sachstandsbericht b) Überprüfung der Kalkulation c) 3. Änderungssatzung der Ortsteilkläranlagen-Gebührensatzung Wümmepark  
Enthält Anlagen
10.16/438  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur Erweiterung des Kindergartens Handeloh um eine Krippengruppe (15 Plätze)  
Enthält Anlagen
10.16/444  
Ö 22  
Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung und Wahl des Ersten Samtgemeinderates im Beamtenverhältnis auf Zeit      
Ö 23     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24     Einwohnerfragestunde      
Ö 25     Schließung der Sitzung