Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 10.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage 1 Präsentation „Einwendung der Samtgemeinde Tostedt zum Bewilligungsantrag der Hamburger Wasserwerke GmbH für das Wasserwerk Nordheide vom Juli 2015 an den Landkreis Harburg“  
Anlage 2 Absage Fördermittel Sanierung Freibad vom 01.03.2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 10. Dezember 2015      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 12  
Grundwasserförderung durch die HWW GmbH aus Brunnen der Fassungen Nordheide Ost, Nordheide West und Schierhorn Bestätigung der eingereichten Stellungnahme      
Ö 13  
Sanierung Freibad Tostedt hier: Objektbeschluss  
Enthält Anlagen
10.16/409  
Ö 14  
Förderung finanzschwacher Kommunen nach dem Niedersächsischen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (NKomInvFöG)  
Enthält Anlagen
10.16/375  
Ö 15  
Förderung des ÖPNV in der Samtgemeinde Tostedt Sicherstellung, Förderung und Optimierung der Linie 4870 von Königsmoor über Otter nach Tostedt Reduzierung des Fahrtenangebots der Linie 4890 von Dohren über Todtglüsingen nach Tostedt  
Enthält Anlagen
10.16/399  
Ö 16  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Samtgemeinde Tostedt Straßenausbaubeitragssatzung Aufhebungssatzung  
Enthält Anlagen
10.16/387  
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 8. Änderung Teilplan Heidenau (Erweiterung Gewerbegebiet an der K 15) a.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.16/393  
Ö 18     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 20     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Präsentation „Einwendung der Samtgemeinde Tostedt zum Bewilligungsantrag der Hamburger Wasserwerke GmbH für das Wasserwerk Nordheide vom Juli 2015 an den Landkreis Harburg“ (457 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Absage Fördermittel Sanierung Freibad vom 01.03.2016 (118 KB)