Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 05. März 2015      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 12     Kriminalitätslage in der Samtgemeinde Tostedt Vortrag vom Kriminalhauptkommissar Herrn Hans-Jürgen Scholz (Leiter der Polizeistation Tostedt)      
Ö 13  
Erstattung Kita-Gebühren wegen Streik der Erzieher/innen in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
10.16/329  
Ö 14  
Gebührensatzung für Kindertagesstätten in der Samtgemeinde Tostedt (Kindergartengebührensatzung)  
Enthält Anlagen
10.16/303  
Ö 15  
Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2014  
Enthält Anlagen
10.16/326  
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 8. Änderung Teilplan Heidenau (Erweiterung Gewerbegebiet an der K 15) a.) Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
10.16/327  
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt "Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen" 7. Änderung Teilplan Heidenau (Neue Fläche nördlich der BAB A1 und vergrößerte Fläche Heidenau-Ost 14. Änderung Teilplan Tostedt (Vergrößerte Fläche Wüstenhöfen) 7. Änderung Teilplan Wistedt (Aufhebung der Fläche Wistedt) a.) Beschluss zur Einleitung eines umfassenden Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zum Thema "Windenergieanlagen" b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
10.16/328  
Ö 18     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 19     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 20     Schließung der Sitzung