Ratsinformationssystem | Samtgemeinde Tostedt

Grunddaten

Betreff:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Datum:: Do., 05.03.2015

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Schützenhalle Tostedt
Ort:: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 20:13 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Rüdiger Nelke gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG durch Beschluss		ungeändert beschlossen
Ö 7	Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes (nachrückende Ersatzperson) Jan Hinnerk Zirkel gemäß §§ 43 und 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister
Ö 8	Umbesetzung des Samtgemeindeausschusses gem. §§ 75, 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG aufgrund des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes; Förmlicher Beschluss über die Besetzung des Samtgemeindeausschusses und die Vertretung der Beigeordneten gemäß §§ 75 und 71Absatz 5 NKomVG		ungeändert beschlossen
Ö 9	Wahl eines/einer ehrenamtlichen Vertreters/in des Samtgemeindebürgermeisters		ungeändert beschlossen
Ö 10	Umbesetzung von Fachausschüssen (beratende Ausschüsse des Rates) gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG aufgrund des Sitzübergangs im Samtgemeinderat
Ö 11	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 09. Dezember 2014		ungeändert beschlossen
Ö 12	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 13	Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Ratesggf. Aussprache
Ö 14	Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG
Ö 15	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG		ungeändert beschlossen
Ö 16	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 17	Sachstandsbericht zur Jugendherberge Handeloh/Inzmühlen hier: Bericht vom Vorsitzenden des Fördervereins für die Jugendherberge Inzmühlen Herrn Andre König
Ö 18	Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Abgeordneten (Ratsfrauen und Ratsherren) in der 17. Wahlperiode (01.11.2016 – 31.10.2021)	10.16/304	ungeändert beschlossen
Ö 19	Zuständigkeitsregelung für personalrechtliche Maßnahmen	10.16/316	ungeändert beschlossen
Ö 20	Neubau einer Grundschule am Standort Todtglüsingen hier: Vergaberechtliche Beratung im Rahmen eines europaweiten Auswahlverfahrens für Architektenleistungen	10.16/310	ungeändert beschlossen
Ö 21	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 3. Änderung Teilplan Kakenstorf (Bestattungswald in Bötersheim - neue Fläche) a.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss zur erneuten Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c.) Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB	10.16/302	ungeändert beschlossen
Ö 22	1. Änderung des Städtebaulichen Vertrags Nr. 1 Bestattungswald in Bötersheim	10.16/301	ungeändert beschlossen
Ö 23	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 24	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 25	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 2 Schreiben der Bundesnetzagentur _Südlink_	öffentlich	187,6 kB
2	Anlage 3 Übersicht Architekten- und Ingenieurleistungen im Freibad Tostedt 2011 – 2015	öffentlich	49,6 kB
3	Anlage 1 Genehmigung Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2015 und 2016	öffentlich	429,1 kB

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Rat der Samtgemeinde Tostedt - 05.03.2015

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