Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 05.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:13 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage 2 Schreiben der Bundesnetzagentur _Südlink_  
Anlage 3 Übersicht Architekten- und Ingenieurleistungen im Freibad Tostedt 2011 – 2015  
Anlage 1 Genehmigung Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2015 und 2016  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Feststellung des Sitzverlustes des Ratsmitgliedes Rüdiger Nelke gemäß § 52 Abs. 2 NKomVG durch Beschluss      
Ö 7     Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes (nachrückende Ersatzperson) Jan Hinnerk Zirkel gemäß §§ 43 und 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister      
Ö 8     Umbesetzung des Samtgemeindeausschusses gem. §§ 75, 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG aufgrund des Sitzverlustes eines Ratsmitgliedes; Förmlicher Beschluss über die Besetzung des Samtgemeindeausschusses und die Vertretung der Beigeordneten gemäß §§ 75 und 71Absatz 5 NKomVG      
Ö 9     Wahl eines/einer ehrenamtlichen Vertreters/in des Samtgemeindebürgermeisters      
Ö 10     Umbesetzung von Fachausschüssen (beratende Ausschüsse des Rates) gemäß § 71 Abs. 9 Satz 3 NKomVG aufgrund des Sitzübergangs im Samtgemeinderat      
Ö 11     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 09. Dezember 2014      
Ö 12     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 13     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 14     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 15  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 16     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 17     Sachstandsbericht zur Jugendherberge Handeloh/Inzmühlen hier: Bericht vom Vorsitzenden des Fördervereins für die Jugendherberge Inzmühlen Herrn Andre König      
Ö 18  
Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Abgeordneten (Ratsfrauen und Ratsherren) in der 17. Wahlperiode (01.11.2016 – 31.10.2021)  
Enthält Anlagen
10.16/304  
Ö 19  
Zuständigkeitsregelung für personalrechtliche Maßnahmen  
10.16/316  
Ö 20  
Neubau einer Grundschule am Standort Todtglüsingen hier: Vergaberechtliche Beratung im Rahmen eines europaweiten Auswahlverfahrens für Architektenleistungen  
Enthält Anlagen
10.16/310  
Ö 21  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 3. Änderung Teilplan Kakenstorf (Bestattungswald in Bötersheim - neue Fläche) a.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss zur erneuten Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c.) Beschluss zur erneuten Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.16/302  
Ö 22  
1. Änderung des Städtebaulichen Vertrags Nr. 1 Bestattungswald in Bötersheim  
Enthält Anlagen
10.16/301  
Ö 23     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 25     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 2 Schreiben der Bundesnetzagentur _Südlink_ (187 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 3 Übersicht Architekten- und Ingenieurleistungen im Freibad Tostedt 2011 – 2015 (49 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 1 Genehmigung Haushaltssatzung für die Haushaltsjahr 2015 und 2016 (429 KB)