Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage 1 Offener Brief des Schulelternrats der Grundschule Tostedt  
Anlage 2 Schreiben des Landkreises Harburg zum Kindergartenbedarfsplan vom 12.12.2012  
Anlage 3 Modifizierte Richtlinie RAT II (Ausbau Kinderbetreuung)  
Anlage 4 Vortrag Haushalt 2013/2014  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 10. Oktober 2012      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 12  
Schaffung einer Rückzugsmöglichkeit für Kleinkinder in der Kindertagesstätte Heidenau  
Enthält Anlagen
10.16/102  
Ö 13  
Benennung eines Ersatzmitgliedes im Kreisseniorenbeirat Amtsperiode vom 01.01.2011 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
10.16/111  
Ö 14  
Erlass einer Verordnung über die Sicherheit und Ordnung in der Samtgemeinde Tostedt, Landkreis Harburg, zur Überwachung von Wertstoffsammelplätzen  
Enthält Anlagen
10.16/112  
Ö 15  
Satzung über die Beseitigung von Abwasser aus der dezentralen Grundstücksabwasseranlagensatzung (Grundstücksabwasseranlagensatzung) Neufassung  
Enthält Anlagen
10.16/103  
Ö 16  
4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der öffentlichen dezentralen Grundstücksabwasseranlage (Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen)  
Enthält Anlagen
10.16/104  
Ö 17  
Buswartehäuser in der Samtgemeinde Tostedt a) Bestandsaufnahme b) Förderung c) Beschluss über die Gestaltung der Fahrgastunterstände  
Enthält Anlagen
10.16/100  
Ö 18  
Samtgemeindeinterner Finanzausgleich in den Haushaltsjahren 2013/2014  
Enthält Anlagen
10.16/108  
Ö 19  
Sitzungen des Finanzausschusses  
Enthält Anlagen
10.16/107  
Ö 20  
Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
10.16/99  
Ö 20.1  
Stellenplan 2013 und 2014  
Enthält Anlagen
10.16/106  
Ö 21     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 22     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 23     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Offener Brief des Schulelternrats der Grundschule Tostedt (547 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Schreiben des Landkreises Harburg zum Kindergartenbedarfsplan vom 12.12.2012 (577 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Modifizierte Richtlinie RAT II (Ausbau Kinderbetreuung) (479 KB)      
Anlage 4 4 Anlage 4 Vortrag Haushalt 2013/2014 (487 KB)