Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:27 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 11.09.2012      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 12     Neubesetzung des Samtgemeindeausschusses gemäß § 75 Abs. 1 Satz 6 i.V.m. § 71 Abs. 9 NKomVG Antrag der Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Allwardt vom 07.09.2012 a) Bekanntgabe der im Samtgemeinderat vertretenden Fraktionen und Gruppen und ihrer Vorsitzenden sowie Feststellung der Zahl ihrer Mitglieder b) Beschluss über die Feststellung der sich nach dem Proportionalverfahren „Hare-Niemeyer“ ergebenen Sitzverteilung im Samtgemeindeausschuss (§§ 75 Absatz 1 und 71 Absätze 2 bis 5 NKomVG) c) Benennung der Beigeordneten und der Mitglieder nach § 75 Absatz 1 i.V.m. § 71 Absatz 4 Satz 1 NKomVG („Grundmandatsinhaber“) durch die Fraktionen /Gruppen d) Bestimmung einer Vertreterin / eines Vertreters für jedes benannte Mitglied des Samtgemeindeausschusses (ggf. zweite/r Vertreter/in bei nur einem Mitglied) durch die Fraktionen / Gruppen e) Förmlicher Beschluss über die Besetzung des Samtgemeindeausschusses      
Ö 13     Wahl der ehrenamtlichen Vertreter/innen des Samtgemeindebürgermeisters a) Beschluss über die Anzahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen b) Wahl der ehrenamtlichen Stellvertreter/innen aus den Beigeordneten c) Bestimmung der Reihenfolge der Vertretung, wenn sie bestehen soll      
Ö 14     Neubesetzung der Ausschüsse des Samtgemeinderates gemäß § 71 Abs. 9 NKomVG Antrag der Gruppe Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Allwardt vom 07.09.2012 - Schulausschuss - Jugend-, Senioren-, Sozial- und Sportausschuss - Umwelt-, Bau-und Planungsausschuss - Feuerschutzausschuss - Finanzausschuss a) Beschluss über die Feststellung der sich nach dem Proportionalverfahren „Hare-Niemeyer“ ergebenen Sitzverteilung in den Ausschüssen (§ 71 Absätze 2 bis 5 NKomVG) b) Benennung der Ausschussmitglieder und der Mitglieder nach § 71 Abs. 4 Satz 1 NKomVG („Grundmandatsinhaber“) sowie ggf. deren Vertreter/innen durch die Fraktionen / Gruppen c) ggf. Berufung sonstiger beratender Mitglieder in die freien Ausschüsse (§ 71 Absatz 7 NKomVG) sowie ggf. von Vertreter/innen durch Beschluss d) Förmlicher Beschluss über die Besetzung der Ausschüsse des Rates (einschließlich beratende Mitglieder)      
Ö 15     Zuteilung der Ausschussvorsitze a) Beschluss über die Feststellung der sich nach dem Höchstzahlverfahren „d´Hondt“ und ggf. nach dem Los ergebenen Reihenfolge der Zuteilung der Ausschussvorsitze (§ 71 Absatz 8 NKomVG) b) Benennung der Ausschüsse, deren Vorsitz beansprucht wird, in der Reihenfolge der Höchstzahlen durch die Fraktionen / Gruppen c) Bestimmung der Vorsitzenden und jeweils einer Vertreterin / eines Vertreters aus der Mitte der den Ausschüssen angehörenden Ratsmitglieder durch dieFraktionen / Gruppen      
Ö 16  
Landtagswahl am 20.01.2013, Bundestagswahl 2013, Europawahl 2014 und Direktwahlen Landrat und Samtgemeindebürgermeister 2014 hier: Festsetzung der Entschädigung für die Ausübung von Wahlehrenämtern nach den Bestimmungen der entsprechenden Wahlordnungen  
10.16/94  
Ö 17  
Änderung der Richtlinie zur Förderung von Kinderspielkreisen in der Samtgemeinde Tostedt  
Enthält Anlagen
10.16/76  
Ö 18  
Sanierung von naturwissenschaftlichen Fachräumen in der Hauptschule Tostedt hier: Vorstellung und Auswahl eines Systems  
Enthält Anlagen
10.16/93  
Ö 19  
Grundschule in Tostedt, Poststraße 16 b, 21255 Tostedt hier: Objektbeschluss zur Erweiterung von 4 Klassen, Betreuungsräumen, Fachräumen und einer Aula  
Enthält Anlagen
10.16/92  
Ö 20  
Freibad Tostedt hier: Sachstand / Weiteres Vorgehen  
10.16/88  
Ö 21  
S-Bahn Verbindung Hamburg-Tostedt Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und WG Tostedt im Rat der Samtgemeinde Tostedt  
Enthält Anlagen
10.16/97  
Ö 22  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Otter; hier: Grundsatzbeschluss  
10.16/90  
Ö 23  
Errichtung eines Parkhauses auf der Nordseite am Bahnhof Tostedt Vorstellung der einzelnen Module zum Bau des Parkhauses  
Enthält Anlagen
10.16/87  
Ö 24     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 26     Schließung der Sitzung