Ratsinformationssystem | Samtgemeinde Tostedt

Grunddaten

Betreff:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Datum:: Mi., 29.02.2012

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Schützenhalle Tostedt
Ort:: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 21:59 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 15.12.2011
Ö 7	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 8	Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Ratesggf. Aussprache
Ö 9	Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG
Ö 10	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG
Ö 11	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 12	Beschluss der Geschäftsordnung	10.16/38	ungeändert beschlossen
Ö 13	Neubesetzung der Fachausschüsse hier: Antrag des Ratsmitgliedes Burkhard Allwardt vom 03.01.2011	10.16/39	abgelehnt
Ö 14	Freibad Tostedt -Weiteres Vorgehen- hier: Bürgerbefragung „Zukunft des Freibades Tostedt“ a.)Beschluss der Satzung über eine Bürgerbefragung b.)Beschluss des Stimmzettels mit Abstimmungsvarianten und Text c.)Beschluss über den Text des Informationsblattes d.)Beschluss über den Text der Rückseite des Informationsblattes (Vergleich Freibad – Naturfreibad)	10.16/55	ungeändert beschlossen
Ö 15	Einrichtung einer Integrationsklasse an der Grundschule Tostedt zum Schuljahr 2012/2013	10.16/37	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung	10.16/33	ungeändert beschlossen
Ö 17	Krippenplatzausbau in der Samtgemeinde Tostedt	10.16/44	ungeändert beschlossen
Ö 18	Neubau einer Grundschule in Tostedt, Poststraße; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts	10.16/36	ungeändert beschlossen
Ö 19	Resolution für den ÖPNV und gegen einen Güterverkehr auf der Strecke der Heidebahn Antrag des Ratsmitgliedes Harald Stemmler vom 09.02.2012	10.16/56	ungeändert beschlossen
Ö 20	Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz und Beschlussfassung über die geprüfte Fassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009	10.16/40	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2010	10.16/41	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Errichtung eines Parkhauses auf der Nordseite am Bahnhof Tostedt	10.16/50	ungeändert beschlossen
Ö 23	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 3. Änderung Teilplan Dohren a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Feststellungsbeschluss	10.16/47	ungeändert beschlossen
Ö 24	Sachstandsbericht zur Umgehungsstraße Tostedt / Wistedt Antrag des Ratsmitgliedes Burkhard Allwardt vom 01.12.2011	10.16/43	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 26	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 27	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Anlage 1 Antrag an den Samtgemeinderat von Manfred Junchen vom 09.02.2012	öffentlich	570,3 kB
2	Anlage 2 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2012	öffentlich	476 kB
3	Anlage 3 Schriftwechsel EU-Pilot Verfahren	öffentlich	1,6 MB

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Rat der Samtgemeinde Tostedt - 29.02.2012

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