Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Mi, 29.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:59 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage 1 Antrag an den Samtgemeinderat von Manfred Junchen vom 09.02.2012  
Anlage 2 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2012  
Anlage 3 Schriftwechsel EU-Pilot Verfahren  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5     ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 15.12.2011      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 12  
Beschluss der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
10.16/38  
Ö 13  
Neubesetzung der Fachausschüsse hier: Antrag des Ratsmitgliedes Burkhard Allwardt vom 03.01.2011  
Enthält Anlagen
10.16/39  
Ö 14  
Freibad Tostedt -Weiteres Vorgehen- hier: Bürgerbefragung „Zukunft des Freibades Tostedt“ a.)Beschluss der Satzung über eine Bürgerbefragung b.)Beschluss des Stimmzettels mit Abstimmungsvarianten und Text c.)Beschluss über den Text des Informationsblattes d.)Beschluss über den Text der Rückseite des Informationsblattes (Vergleich Freibad – Naturfreibad)  
Enthält Anlagen
10.16/55  
Ö 15  
Einrichtung einer Integrationsklasse an der Grundschule Tostedt zum Schuljahr 2012/2013  
Enthält Anlagen
10.16/37  
Ö 16  
Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung  
Enthält Anlagen
10.16/33  
Ö 17  
Krippenplatzausbau in der Samtgemeinde Tostedt  
10.16/44  
Ö 18  
Neubau einer Grundschule in Tostedt, Poststraße; Beratung und Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts  
Enthält Anlagen
10.16/36  
Ö 19  
Resolution für den ÖPNV und gegen einen Güterverkehr auf der Strecke der Heidebahn Antrag des Ratsmitgliedes Harald Stemmler vom 09.02.2012  
Enthält Anlagen
10.16/56  
Ö 20  
Prüfung der ersten Eröffnungsbilanz und Beschlussfassung über die geprüfte Fassung der Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009  
Enthält Anlagen
10.16/40  
Ö 21  
Bekanntgabe der Jahresrechnung 2010  
Enthält Anlagen
10.16/41  
Ö 22  
Errichtung eines Parkhauses auf der Nordseite am Bahnhof Tostedt  
Enthält Anlagen
10.16/50  
Ö 23  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 3. Änderung Teilplan Dohren a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen b.) Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
10.16/47  
Ö 24  
Sachstandsbericht zur Umgehungsstraße Tostedt / Wistedt Antrag des Ratsmitgliedes Burkhard Allwardt vom 01.12.2011  
Enthält Anlagen
10.16/43  
Ö 25     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 26     Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 27     Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 Antrag an den Samtgemeinderat von Manfred Junchen vom 09.02.2012 (570 KB)      
Anlage 2 2 Anlage 2 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.02.2012 (476 KB)      
Anlage 3 3 Anlage 3 Schriftwechsel EU-Pilot Verfahren (1685 KB)