Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:58 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel "Zum Meierhof"
Ort: Buxtehuder Straße 3, 21255 Tostedt
Anlagen:
Präsentation Erweiterung Rathaus  
Fragebogen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN  
Liste der namentlichen Abstimmung  
Präsentation Neubau Grundschule Poststraße  
Liste des Schulelternrates  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5     Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 14.01.2010      
Ö 7     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates      
Ö 9     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 (1) NGO      
Ö 10     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 83 Abs. 4 NGO      
Ö 11     Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Änderung der Kindertagesstättengebührensatzung 2010/2011  
Enthält Anlagen
10.15/379  
Ö 13  
Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren in der 16. Wahlperiode (01.11.2011 - 31.10.2016)  
Enthält Anlagen
10.15/375  
Ö 14  
Erweiterungsbau Rathaus  
10.15/344  
Ö 15  
Neubau einer Grundschule am Standort Poststraße 16, 21255 Tostedt Flur 8, Flurstück 28/887, Gemarkung Tostedt hier: Objektbeschluss  
10.15/382  
Ö 16  
Einrichtung einer Integrationsklasse an der Grundschule Tostedt zum Schuljahr 2010/2011  
Enthält Anlagen
10.15/384  
Ö 16.1     Einrichtung einer Integrationsklasse an der Hauptschule Tostedt zum Schuljahr 2010/2011      
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 5. Änderung Teilplan Otter (Neuer Standort für die Ortsfeuerwehr Otter) a.) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der vorgezogenen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.15/376  
Ö 18  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 6. Änderung Teilplan Heidenau (Biogasanlage Heidenau-Fuchswinkel) a.) Einleitung eines Änderungsverfahrens gemäß § 2 Abs. 1 BauGB b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB d.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.15/378  
Ö 19  
Abschuss eines städtebaulichen Vertrages „Bebauungsplan Bioenergie Fuchswinkel“ in der Gemeinde Heidenau a) Beschluss über den Abschluss des städtebaulichen Vertrages b) Priorität zum Ausbau von Gemeindestraßen Hier: Gemeindeverbindungsstraße Nr.5 „Heidenau - Vaerloh“  
Enthält Anlagen
10.15/377  
Ö 20  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 89 Abs. 1 NGO  
Enthält Anlagen
10.15/385  
Ö 21  
Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009 a) Bekanntgabe und Beratung der Eröffnungsbilanz b) Beschlussfassung über Bewertungsgrundsätze  
Enthält Anlagen
10.15/381  
Ö 22     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23     Einwohnerfragestunde      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Erweiterung Rathaus (6026 KB)      
Anlage 2 2 Fragebogen der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN (248 KB)      
Anlage 3 3 Liste der namentlichen Abstimmung (239 KB)      
Anlage 4 4 Präsentation Neubau Grundschule Poststraße (1268 KB)      
Anlage 5 5 Liste des Schulelternrates (225 KB)