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Grunddaten

Betreff:: Rat der Gemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Gemeinde Tostedt

Datum:: Do., 19.06.2014

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Schützenhalle Tostedt
Ort:: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 19:49 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit Wortprotokoll Herr Netzel stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. März 2014		ungeändert beschlossen
Ö 7	Mitteilung und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses ggf. Aussprache
Ö 8	Mitteilung und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, ggf. Aussprache
Ö 9	Bericht der Vorsitzenden der Fachausschüsse, ggf. Aussprache
Ö 10	Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG
Ö 11	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG
Ö 12	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 13	Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2013 und Ergebnisverwendungsbeschluss	07.16/137	ungeändert beschlossen
Ö 14	Ergebnisverwendungsbeschluss für die Jahresabschlüsse 2009 bis 2012	07.16/136	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bebauungsplan Nr. 49 "Gewerbegebiet Harburger Straße" mit örtlichen Bauvorschriften, 4. Änderung a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Satzungsbeschluss	07.16/132	ungeändert beschlossen
Ö 16	Bebauungsplan Nr. 39 "Waldstraße / Bahnhofstraße" hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise	07.16/134	ungeändert beschlossen
Ö 17	Antrag Gruppe SPD / BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention a) Grundsatzbeschluss zum Aktionsplan b) Festlegung der Arbeitsschwerpunkte c) Beschluss über die Einholung von Angeboten mit Konzeptvorschlägen	07.16/135	ungeändert beschlossen
Ö 18	Beerenweg, Straßenerneuerung	07.16/128	ungeändert beschlossen
Ö 19	Überprüfung der Leistungsfähigkeit des Knotens B 75 / Harburger Straße	07.16/139	ungeändert beschlossen
Ö 20	Umgestaltung des Hindenburgplatzes	07.16/138	ungeändert beschlossen
Ö 21	Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) im Bebauungsplan Nr. 61 „Gewerbegebiet Harburger Straße / Dohrener Weg“ a) Friedrich-Vorwerk-Straße b) Vorwerk-Ring c) Dohrener Weg	07.16/133	ungeändert beschlossen
Ö 22	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 23	Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)
Ö 24	Schließung der Sitzung

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Anlage Schreiben von der Deutschen Post			öffentlich	171,2 kB

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Rat der Gemeinde Tostedt - 19.06.2014

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