Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Gemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Gemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Gemeinde Tostedt
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:49 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage Schreiben von der Deutschen Post  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gemeinderates vom 06. März 2014      
Ö 7  
Mitteilung und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses ggf. Aussprache      
Ö 8  
Mitteilung und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, ggf. Aussprache      
Ö 9  
Bericht der Vorsitzenden der Fachausschüsse, ggf. Aussprache      
Ö 10  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 13  
Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2013 und Ergebnisverwendungsbeschluss  
Enthält Anlagen
07.16/137  
Ö 14  
Ergebnisverwendungsbeschluss für die Jahresabschlüsse 2009 bis 2012  
07.16/136  
Ö 15  
Bebauungsplan Nr. 49 "Gewerbegebiet Harburger Straße" mit örtlichen Bauvorschriften, 4. Änderung a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
07.16/132  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 39 "Waldstraße / Bahnhofstraße" hier: Beschluss zur weiteren Vorgehensweise  
Enthält Anlagen
07.16/134  
Ö 17  
Antrag Gruppe SPD / BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Erarbeitung und Umsetzung eines Aktionsplanes zur UN-Behindertenrechtskonvention a) Grundsatzbeschluss zum Aktionsplan b) Festlegung der Arbeitsschwerpunkte c) Beschluss über die Einholung von Angeboten mit Konzeptvorschlägen  
Enthält Anlagen
07.16/135  
Ö 18  
Beerenweg, Straßenerneuerung  
Enthält Anlagen
07.16/128  
Ö 19  
Überprüfung der Leistungsfähigkeit des Knotens B 75 / Harburger Straße  
Enthält Anlagen
07.16/139  
Ö 20  
Umgestaltung des Hindenburgplatzes  
Enthält Anlagen
07.16/138  
Ö 21  
Widmung von Straßen gemäß § 6 des Niedersächsischen Straßengesetzes (NStrG) im Bebauungsplan Nr. 61 „Gewerbegebiet Harburger Straße / Dohrener Weg“ a) Friedrich-Vorwerk-Straße b) Vorwerk-Ring c) Dohrener Weg  
Enthält Anlagen
07.16/133  
Ö 22  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 23  
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 24  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Schreiben von der Deutschen Post (171 KB)