Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Gemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Gemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Gemeinde Tostedt
Datum: Do, 27.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:09 Anlass: Sitzung
Raum: Schützenhalle Tostedt
Ort: Schützenstraße 51, 21255 Tostedt
Anlagen:
Anlage Präsentation Bürgerstiftung  

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des Ratsmitgliedes Klaus Buhmann      
Ö 5  
Beschluss über die Besetzung des Verwaltungsausschusses nach Ausscheiden eines Beigeordneten      
Ö 6  
Beschluss über die Besetzung von Fachausschüssen nach Ausscheiden eines Ratsmitgliedes und eines sonstigen beratenden Mitgliedes      
Ö 7  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 8  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 9  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gemeinderates vom 28.02.2013      
Ö 10  
Mitteilung und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses ggf. Aussprache      
Ö 11  
Mitteilung und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, ggf. Aussprache      
Ö 12  
Bericht der Vorsitzenden der Fachausschüsse, ggf. Aussprache      
Ö 13  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 14  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 15  
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 16  
Tostedter Bürgerstiftung hier: Sachstandsbericht über Aktivitäten, Förderungen, Zuwendungen/Spenden/Erträge etc. Antrag des Ratsmitgliedes Frank Zeidler vom 26.03.2013      
Ö 17  
Bekanntgabe Jahresabschluss 2012  
Enthält Anlagen
07.16/87  
Ö 18  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für Bauhofkostenerstattung an die Samtgemeinde für 2012  
07.16/89  
Ö 19  
Hütten für den Christkindlmarkt  
07.16/86  
Ö 20  
Benennung von Straßen gemäß § 40 Abs. 1 NGO Verlängerung der Friedrich-Vorwerk-Straße und Ringstraße im Gewerbegebiet Harburger Straße/Dohrener Weg  
Enthält Anlagen
07.16/79  
Ö 21  
Feuchtigkeit an der Nordseite der Kirche Himmelsweg  
Enthält Anlagen
07.16/85  
Ö 22  
Bebauungsplan Nr. 63 "Gartenstadt Heidloh - 2. BA" mit örtlichen Bauvorschriften a) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss über die während der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen. c) Sachstand zum Thema Wärme- und Energieversorgung. d) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. e) Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
07.16/84  
Ö 23  
Bebauungsplan Nr. 2, 3 TG, 5 "Gewerbegebiet Zinnhütte" a.) Einleitung einer 7. Änderung für das Grundstück "Zinnhütte 1" b.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
07.16/83  
Ö 24  
Abschluss eines städtebaulichen Vertrages für die 7. Änderung Nr. 2, 3 TG, 5 „Sondergebiet Zinnhütte 1“ Weller Straße /Zinnhütte  
Enthält Anlagen
07.16/82  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 32 "Neuaufstellung Ortskern", 2. Änderung a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b.) Beschluss über die während der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c.) Satzungsbeschluss zur 2. Änderung und gleichzeitig Aufhebung der örtlichen Bauvorschriften  
Enthält Anlagen
07.16/80  
Ö 26  
Bebauungsplan Nr. 23 "Imbusch" mit örtlichen Bauvorschriften a.) Einleitung einer 1. Änderung für den Bereich beidseitig der Straße "Imbusch" b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
07.16/81  
Ö 27  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 28  
Einwohnerfragestunde (bei Bedarf)      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Präsentation Bürgerstiftung (173 KB)