Ratsinformationssystem | Samtgemeinde Tostedt

Grunddaten

Betreff:: Rat der Gemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Gemeinde Tostedt

Datum:: Do., 11.03.2010

Status:: öffentlich (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Hotel "Zum Meierhof"
Ort:: Buxtehuder Straße 3, 21255 Tostedt

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 21:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung
Ö 5	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates vom 09.12.2009
Ö 7	Mitteilung und Bericht des Ratsvorsitzenden über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 8	Mitteilung und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses
Ö 9	Feststellung über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gemäß § 37 Abs. 2 NGO		ungeändert beschlossen
Ö 10	Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ersatzmitgliedes als neues Ratsmitglied gemäß §§ 28, 42 NGO durch den Bürgermeister		ungeändert beschlossen
Ö 11	Benennung von Fraktionsvorsitz und Stellvertretung (Fraktion der „CDU“)		ungeändert beschlossen
Ö 12	Umbesetzung des Verwaltungsausschusses (Bennennung einer / eines neuen Vertreterin / Vertreters durch die Fraktion der „CDU“), Feststellung der Ausschussbesetzung durch den Rat		ungeändert beschlossen
Ö 13	Umbesetzung von Fachausschüssen (Benennung neuer Mitglieder), Feststellung der Ausschussbesetzung durch den Rat		ungeändert beschlossen
Ö 14	Benennung neuer Ausschussvorsitze und Stellvertretungen durch die Fraktionen		ungeändert beschlossen
Ö 15	Bericht der Vorsitzenden der Fachausschüsse
Ö 16	Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 (1) NGO
Ö 17	Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 83 Abs. 4 NGO
Ö 18	Einwohnerfragestunde
Ö 19	Vorstellung eines P4 Projektes zur Gemeinde Tostedt durch Studenten der HafenCity Universität Hamburg (HCU)	07.15/183	ungeändert beschlossen
Ö 20	Grundwasserförderung durch die Hamburger Wasserwerke GmbH im Bereich des Wasserwerkes NordheideStellungnahme der Gemeinde Tostedt	07.15/181	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bebauungsplan Nr. 12 "Rosenstraße / Auf dem roten Felde", 1. Änderunga.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmenb.) Satzungsbeschluss zur 1. Änderung	07.15/173	ungeändert beschlossen
Ö 22	Bebauungsplan Nr. 32 "Neuaufstellung Ortskern", 1. Änderunga.) Beschluss über die während der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und der vorgezogenen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmenb.) Beschluss zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGBc.) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	07.15/182	ungeändert beschlossen
Ö 23	Satzung über die Verringerung der Zahl der zu wählenden Ratsfrauen und Ratsherren in der 16. Wahlperiode (01.11.2011 - 31.10.2016)	07.15/178	ungeändert beschlossen
Ö 24	Vereinsförderung; Gewährung von Zuschüssen an Sportvereine in der Gemeinde Tostedt im Jahre 2010	07.15/177
Ö 25	Gewerbesteueraufteilung für Solarprojekte der Firma CEE PVF Haag Gutenstetten GmbH & Co. KGhier: Vertragsentwurf und Absichtserklärung	07.15/185
Ö 26	Eröffnungsbilanz zum 01.01.2009a) Bekanntgabe und Beratung der Eröffnungsbilanzb) Beschlussfassung über Bewertungsgrundsätze	07.15/184
Ö 27	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 28	Einwohnerfragestunde

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Vermerk des FB IV Unterhaltung von Straßen nach Winter 2010			öffentlich	221,2 kB
2	Präsentation der HCU P4			öffentlich	1 MB

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Rat der Gemeinde Tostedt - 11.03.2010

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