Ratsinformationssystem | Samtgemeinde Tostedt

Grunddaten

Betreff:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Gremium:: Rat der Samtgemeinde Tostedt

Datum:: Di., 09.06.2009

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Raum:: Hotel Wiechern
Ort:: Tostedter Straße 9, 21255 Tostedt

Tagesordnung

Anzeige konfigurieren

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Ã–ffentlicher Teil (19:00 - 21:03 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder
Ö 3	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 4	Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 11.03.2009		ungeändert beschlossen
Ö 6	Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses
Ö 7	Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates
Ö 8	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 NGO
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung
Ö 11	Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister"	10.15/294	ungeändert beschlossen
Ö 12	Verabschiedung der Resolution gegen Extremismus	10.15/326	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag des Sozialwerks Tostedt e.V.hier: Räumliche Erweiterung des Kindergartens Spatzennest	10.15/277	ungeändert beschlossen
Ö 14	Sanierung überörtlicher RadwegeMaßnahmen im Rahmen des Förderprogramms des Landkreises Harburg	10.15/323	ungeändert beschlossen
Ö 15	Bike+Ride-Anlage auf der Nordseite am Bahnhof Tostedta) Sachstandsberichtb) Weiteres Vorgehen	10.15/309	ungeändert beschlossen
Ö 16	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt12. Änderung Teilplan Tostedt(Sport-, Freizeit- und Erholungsflächen in Todtglüsingen)a) Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmenb) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	10.15/304	ungeändert beschlossen
Ö 17	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt5. Änderung Teilplan Heidenau(Biogasanlage in Heidenau-Vaerloh)Beschluss über die Aufhebung des Änderungsverfahrens	10.15/308	ungeändert beschlossen
Ö 18	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde TostedtWindpark in der Gemeinde Wistedt - Antrag auf Aufhebung der Höhenbeschränkung	10.15/264	ungeändert beschlossen
Ö 19	Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt5. Änderung Teilplan Wistedt(Auf der Fahlhorst / Stockenweg)a) Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmenb) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	10.15/310	ungeändert beschlossen
Ö 20	Ausbau bzw. Verstärkung der Gemeindeverbindungsstraßen 20 und 35 mit ZILE-Förderung	10.15/314	ungeändert beschlossen
Ö 21	Verlegung der öffentlichen Regenwasserkanalisation in der Gemeinde Wistedthier: Kostenanteil der Samtgemeinde	10.15/300	ungeändert beschlossen
Ö 22	Prioritäten zum Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen i.V.m. Förderung aus dem Programm ZILE	10.15/303	ungeändert beschlossen
Ö 23	Beitragserhebung für die Herstellung der Ortsteilkläranlage Wümmepark	10.15/311	ungeändert beschlossen
Ö 24	Vertrag mit der Stadt/Stadtwerke Schneverdingen über die Verlegung einer Druckrohrleitung in die Gemeindeverbindungsstraße Nr. 22 (Ottermoorer Weg, Otter)	10.15/319	ungeändert beschlossen
Ö 25	1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Tostedt	10.15/305	ungeändert beschlossen
Ö 26	Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Tostedt (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung)	10.15/306	ungeändert beschlossen
Ö 27	Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 Absatz 1 Satz 3 NGO	10.15/318	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Bekanntgabe der Jahresrechnung 2008	10.15/301	zur Kenntnis genommen
Ö 29	Beratung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009	10.15/313	ungeändert beschlossen
Ö 30	a) Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Tostedtb) Berufung des allgemeinen Vertreters des Samtgemeindebürgermeisters in das Beamtenverhältnis auf Zeit	10.15/292	ungeändert beschlossen
Ö 31	Behandlung von Anfragen und Anregungen
Ö 32	Einwohnerfragestunde
	NichtÃ¶ffentlicher Teil (19:00 - 21:03 Uhr)
N 33	Verkauf des Grundstücks Meisenweg 9 in der Gemeinde Handeloh	10.15/321
N 34	Grunderwerb Schützenstraße/TriftstraßeGemarkung Tostedt, Flur 7, ca. 1.800 m² Teilfläche aus Flurstück 4
N 35	Grunderwerb Schützenstraße 22 / Weidenweg Tostedt
N 36	Grundstückskaufvertrag in OtterGemarkung Otter, Flur 5, Flurstück 148

Samtgemeinde Tostedt

Navigation

Bürgerservice

Rat der Samtgemeinde Tostedt - 09.06.2009

Grunddaten

Tagesordnung