Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Rat der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Di, 09.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:03 Anlass: Sitzung
Raum: Hotel Wiechern
Ort: Tostedter Straße 9, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3     Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4     Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge      
Ö 5     Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 11.03.2009      
Ö 6     Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 7     Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates      
Ö 8     Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 NGO      
Ö 9     Einwohnerfragestunde      
Ö 10     Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 11  
Verleihung der Ehrenbezeichnung "Ehrenortsbrandmeister"  
10.15/294  
Ö 12  
Verabschiedung der Resolution gegen Extremismus  
Enthält Anlagen
10.15/326  
Ö 13  
Antrag des Sozialwerks Tostedt e.V. hier: Räumliche Erweiterung des Kindergartens Spatzennest  
Enthält Anlagen
10.15/277  
Ö 14  
Sanierung überörtlicher Radwege Maßnahmen im Rahmen des Förderprogramms des Landkreises Harburg  
Enthält Anlagen
10.15/323  
Ö 15  
Bike+Ride-Anlage auf der Nordseite am Bahnhof Tostedt a) Sachstandsbericht b) Weiteres Vorgehen  
Enthält Anlagen
10.15/309  
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 12. Änderung Teilplan Tostedt (Sport-, Freizeit- und Erholungsflächen in Todtglüsingen) a) Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.15/304  
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 5. Änderung Teilplan Heidenau (Biogasanlage in Heidenau-Vaerloh) Beschluss über die Aufhebung des Änderungsverfahrens  
Enthält Anlagen
10.15/308  
Ö 18  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt Windpark in der Gemeinde Wistedt - Antrag auf Aufhebung der Höhenbeschränkung  
10.15/264  
Ö 19  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 5. Änderung Teilplan Wistedt (Auf der Fahlhorst / Stockenweg) a) Beschluss über die während der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen b) Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
10.15/310  
Ö 20  
Ausbau bzw. Verstärkung der Gemeindeverbindungsstraßen 20 und 35 mit ZILE-Förderung  
Enthält Anlagen
10.15/314  
Ö 21  
Verlegung der öffentlichen Regenwasserkanalisation in der Gemeinde Wistedt hier: Kostenanteil der Samtgemeinde  
Enthält Anlagen
10.15/300  
Ö 22  
Prioritäten zum Ausbau von Gemeindeverbindungsstraßen i.V.m. Förderung aus dem Programm ZILE  
10.15/303  
Ö 23  
Beitragserhebung für die Herstellung der Ortsteilkläranlage Wümmepark  
10.15/311  
Ö 24  
Vertrag mit der Stadt/Stadtwerke Schneverdingen über die Verlegung einer Druckrohrleitung in die Gemeindeverbindungsstraße Nr. 22 (Ottermoorer Weg, Otter)  
Enthält Anlagen
10.15/319  
Ö 25  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Freiwillige Feuerwehr in der Samtgemeinde Tostedt  
Enthält Anlagen
10.15/305  
Ö 26  
Neufassung der Satzung über die Gewährung von Aufwands-, Verdienstausfall- und Auslagenentschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Personen der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Tostedt (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
10.15/306  
Ö 27  
Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 89 Absatz 1 Satz 3 NGO  
Enthält Anlagen
10.15/318  
Ö 28  
Bekanntgabe der Jahresrechnung 2008  
Enthält Anlagen
10.15/301  
Ö 29  
Beratung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2009  
Enthält Anlagen
10.15/313  
Ö 30  
a) Änderung der Hauptsatzung der Samtgemeinde Tostedt b) Berufung des allgemeinen Vertreters des Samtgemeindebürgermeisters in das Beamtenverhältnis auf Zeit  
10.15/292  
Ö 31     Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 32     Einwohnerfragestunde