Samtgemeinde Tostedt
 
 

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt - Die Sitzung wird in Form einer Videokonferenz unter Nutzung der Anwendung "Webex" durchgeführt.  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt - Die Sitzung wird in Form einer Videokonferenz unter Nutzung der Anwendung "Webex" durchgeführt.
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 23:38 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt
Zusatz: Über den Meeting-Link beitreten: https://tostedt.webex.com/tostedt/j.php?MTID=m8d45870a4e7771d86cfb2b265a150bf6 Meeting-Kennnummer (Zugriffscode): 181 677 3023 Meeting Passwort: bQ5P4TQfet6 Für eine Teilnahme an der Videokonferenz im angegebenen Sitzungsraum bitten wir um Anmeldung per E-Mail info@tostedt.de oder telefonisch unter 04182 / 298-120 spätestens einen Tag vor der Sitzung (begrenzte Teilnehmerzahl).

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 01.10.2020  
10/17/253  
Ö 7  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 8  
Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 9  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 11  
Einwohnerfragestunde      
Ö 12  
Neubau/Erweiterung der Kindertagesstätte "Spatzennest" durch das Sozialwerk Tostedt e.V. (Verfasser: Herr Stefan Walnsch)
10.17/503  
Ö 13  
Fortschreibung des Feuerschutzkonzeptes der Freiwilligen Feuerwehr der Samtgemeinde Tostedt für die Jahre 2021 - 2025 (Verfasser: Herr Andreas Wolff)  
Enthält Anlagen
10.17/506  
Ö 14  
Bebauungsplan der Gemeinde Otter "Südlich Weller Straße mit örtlichen Bauvorschriften" neuer Kindergartenstandort (Verfasser: Frau Katrin Peper)
Enthält Anlagen
10.17/507  
Ö 15  
Baulandentwicklung durch die Samtgemeinde Tostedt hier: Antrag der CDU/WGW Gruppe vom 07.01.2021 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)  
Enthält Anlagen
10.17/543  
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 6. Änderung Teilplan Wistedt a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB c) Feststellungsbeschluss (Verfasser: Frau Katrin Peper)  
Enthält Anlagen
10.17/528  
Ö 17  
Feuerwehrgerätehaus Kampen, Am Schützenplatz 10, 21261 Welle hier: Erweiterung und Sanierung (Verfasser: Herr Patrick Scholbe)
Enthält Anlagen
10.17/529  
Ö 18  
Sanierung Schotterwegen, hier: Gemeindeverbindungsstraßen 3, 35 und 42 (Verfasser: Herr Moritz Markhardt)  
Enthält Anlagen
10.17/533  
Ö 19  
Wahl einer Schiedsperson für die Amtszeit vom 01.04.2021 - 31.03.2026 für das Schiedsamt 2 des Schiedsamtsbezirks Tostedt (Verfasser: Herr Jan-Christoph Koopsingraven)  
10.17/536  
Ö 20  
ÖPNV in der Samtgemeinde Tostedt hier: Sachstandsbericht und Optimierungsvorschläge (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt)
Enthält Anlagen
10.17/540  
Ö 21  
Bushaltestellen im Gebiet der Samtgemeinde Tostedt hier: Förderantragstellung im Rahmen des ÖPNV-Förderprogramms des Landes Niedersachsen (Verfasser: Herr Patrick Scholbe)
Enthält Anlagen
10.17/542  
Ö 22  
Photovoltaikanlagen auf Dachflächen der Liegenschaften der Samtgemeinde Tostedt hier: Überprüfung der statischen Realisierbarkeit (Verfasser: Herr Patrick Scholbe)  
10.17/544  
Ö 23  
Erstellung und Vorlage einer Schulentwicklungsplanung für die Grundschulen in der Samtgemeinde Tostedt Hier: Antrag der Gruppe CDU/WGW im Rat der Samtgemeinde Tostedt (Verfasser: Frau Laura-Sophie Carstens)
Enthält Anlagen
10.17/545  
Ö 24  
Umgang mit der Zahlungspflicht für Kindertagesstättengebühren, Gebühren für die Nachmittagsbetreuung an Grundschulen und Essensgelder während der angeordneten Betriebsuntersagung der Kindertagesstätten, Nachmittagsbetreuungen und Kinderhorten (Verfasser: Frau Antje Borowski)  
10.17/552  
Ö 25  
Stellenpläne 2021 und 2022 (Verfasser: Frau Bianca Böckenhauer)  
Enthält Anlagen
10.17/516  
Ö 26  
Samtgemeindeinterner Finanzausgleich in den Haushaltsjahren 2021/2022 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)  
Enthält Anlagen
10.17/541  
Ö 27  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)
Enthält Anlagen
10.17/495  
Ö 28  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 29  
Einwohnerfragestunde      
Ö 30  
Schließung der Sitzung