Samtgemeinde Tostedt
 
 

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 05.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:31 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder    
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 5  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung    
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 12.12.2019
10/17/192  
Ö 7  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses    
Ö 8  
Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache    
Ö 9  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG    
Ö 10  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG    
Ö 11  
Einwohnerfragestunde    
Ö 15  
Umbesetzung von Fachausschüssen hier: Beschluss über die neue Zusammensetzung des Schulausschusses gemäß §§ 73 i.V.m. 71 Abs. 5 NKomVG (Verfasser: Frau Nadine Harmann)
10.17/403  
Ö 16  
Gewährung eines Zuschusses an die Interessengemeinschaft Grundwasserschutz Nordheide (IGN) im Zuge des Klageverfahrens hier: Antrag des Ratsmitgliedes Andreas Dyck vom 18. September 2019 (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
10.17/390  
Ö 17  
Neubau einer Kindertagesstätte an der "Weller Straße" hier: Festlegung der Gruppenanzahl (Verfasser: Frau Nadine Figiel)
10.17/414  
Ö 18  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 7. Änderung Teilplan Otter "Südlich der Weller Straße" Aufteilung und Anordnung der Gemeinbedarfs- und Wohnbauflächen (Verfasser: Frau Katrin Peper)
Enthält Anlagen
10.17/419  
Ö 19  
Schaffung von Plätzen in den Kindertageseinrichtungen der Samtgemeinde Tostedt hier: Aufstockung der Kindertagesstätte "Minitos", Triftstraße 26, 21255 Tostedt (Verfasser: Herr Patrick Scholbe)
10.17/438  
Ö 20  
Kommunales Förderprogramm zur Anschaffung von Lastenfahrrädern und Lastenfahrradanhängern Antrag von Ratsmitglied Reinhard Riepshoff / Gruppe BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 26.09.2019 (Verfasser: Frau Sabine Bolz)
Enthält Anlagen
10.17/416  
Ö 21  
Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes und Erklärung zur Umweltgemeinde Antrag von Ratsmitglied Reinhard Riepshoff / Gruppe BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 30.10.2019 (Klimanotstand) Antrag von Ratsmitglied Jens Westermann / FraktionDIE LINKE vom 15.09.2019 (Umweltgemeinde) (Verfasser: Frau Sabine Bolz)
Enthält Anlagen
10.17/417  
Ö 22  
Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden - Ergebnisse der Impulsberatung Solar Weiteres Vorgehen und Möglichkeiten der Umsetzung (Verfasser: Frau Sabine Bolz)
Enthält Anlagen
10.17/418  
Ö 23  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt "Konzentrationsflächen für Windenergie" 7. Änderung Teilplan Heidenau / 14. Änderung Teilplan Tostedt / 7. Änderung Teilplan Wistedt a.) Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen b.) Feststellungsbeschluss (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
10.17/420  
Ö 24  
ÖPNV Maßnahme in der Samtgemeinde Tostedt Umgestaltung der Bushaltestellenanlage am Bahnhof Tostedt (Verfasser: Frau Katrin Peper Verfasser 2: Herr Moritz Markhardt)
Enthält Anlagen
10.17/421  
Ö 25  
Ärztliche Versorgung in der Samtgemeinde Tostedt hier: Informationssammlung ärztliche Versorgung/ Antrag von Ratsmitglied Jens Westermann (Verfasser: Frau Antje Borowski)
Enthält Anlagen
10.17/425  
Ö 26  
Wertgrenze nach § 12 Abs. 1 KomHKVO für Wirtschaftlichkeitsvergleich (Verfasser: Frau Karin Herrmann)
10.17/412  
Ö 27  
Samtgemeindeinterner Finanzausgleich (Verfasser: Frau Karin Herrmann)
Enthält Anlagen
10.17/424  
Ö 28  
Beratung des Entwurfes der 2. Nachtragshaushaltssatzung und des 2. Nachtragshaushaltsplanes 2020 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)
Enthält Anlagen
10.17/423  
Ö 29  
Behandlung von Anfragen und Anregungen    
Ö 30  
Einwohnerfragestunde    
Ö 31  
Schließung der Sitzung