Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 14.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:15 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Hartmut Detjen      
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 6  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 08.03.2018  
10/17/101  
Ö 8  
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 9  
Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 10     Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 10.1  
Antrag auf Genehmigung von außerplanmäßigen Ausgaben für die Erweiterung der Kindertagesstätte "Kinderhaus", Dieckhofstraße 15 b, in Tostedt (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt)  
10.17/232  
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Kriminalitätslage in der Samtgemeinde Tostedt hier: Vortrag vom Kriminalhauptkommissar Herrn Hans-Jürgen Scholz (Leiter der Polizeistation Tostedt)      
Ö 14  
Umbesetzung der Fachausschüsse sowie des Samtgemeindeausschusses      
Ö 15  
Vorschlagslisten zur Schöffenwahl für die Geschäftsjahre 2019 - 2023 (Verfasser: Herr Jan-Christoph Koopsingraven)  
10.17/227  
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 10. Änderung Teilplan 3: Heidenau (Ferienzentrum Heidenau) a.) Beschluss zur Einleitung eines Änderungsverfahrens b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und dervorgezogenen Behördenbeteiligung (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)  
Enthält Anlagen
10.17/206  
Ö 17  
Weiterer Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes durch die Samtgemeinde Tostedt (Verfasser: Herr Stefan Walnsch)
10.17/222  
Ö 18  
Förderung von Kinderspielkreisen in der Samtgemeinde Tostedt hier: Antrag auf Sonderbezuschussung/Defizitausgleich des Kinderspielkreises Heidenau für die Dauer vom 01.01.2018 bis 31.07.2020 (Verfasser: Frau Antje Borowski)  
Enthält Anlagen
10.17/219  
Ö 19  
Ärztliche Versorgung in der Samtgemeinde Tostedt hier: Antrag des Ratsmitgliedes Jens Westermann, Die Linke, vom 31.01.2018
Enthält Anlagen
10.17/221  
Ö 20  
Beschluss einer (neuen) Entgeltordnung für die Benutzung des Freibades Tostedt (Verfasser: Herr Michael Burmester)  
Enthält Anlagen
10.17/226  
Ö 21  
Bekanntgabe des Jahresabschlusses 2017 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)  
Enthält Anlagen
10.17/208  
Ö 22  
Entnahmeplan Versorgungsrücklage (Verfasser: Frau Karin Herrmann)  
10.17/209  
Ö 23  
Beratung des Entwurfes der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes 2018 (Verfasser: Frau Karin Herrmann)
Enthält Anlagen
10.17/216  
Ö 24  
Enthält Anlagen
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25  
Einwohnerfragestunde      
Ö 26  
Schließung der Sitzung