Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Samtgemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Samtgemeinde Tostedt
Datum: Do, 08.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:01 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Samtgemeinderates vom 14.12.2017  
10/17/050  
Ö 7  
Feststellung über das Ausscheiden eines Ratsmitgliedes gemäß § 52 Absatz 2 NKomVG      
Ö 8  
Pflichtenbelehrung und Verpflichtung des nachrückenden Ersatzmitgliedes als neues Ratsmitglied gemäß §§ 43, 60 NKomVG durch den Samtgemeindebürgermeister      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Bericht des Samtgemeindebürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses      
Ö 10  
Enthält Anlagen
Dringlichkeitsantrag von der CDU/WGW-Gruppe: Resolution – Kitas erfüllen einen frühkindlichen Bildungsauftrag – Finanzierung der Personalkosten sicherstellen      
Ö 11  
Berichte der Vorsitzenden der Ausschüsse des Rates ggf. Aussprache      
Ö 12  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I NKomVG      
Ö 13  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Ehrenbeamtenverhältnisse in der Ortswehr Kakenstorf (Verfasser: Herr Jan-Christoph Koopsingraven)      
Ö 16  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 4. Änderung Teilplan 1: Dohren a.) Zustimmung zu den drei Teiländerungsflächen b.) Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung (Verfasser: Wilms-Splinter, Tim-Olaf)  
Enthält Anlagen
10.17/175  
Ö 17  
Flächennutzungsplan 1992 der Samtgemeinde Tostedt 2. Änderung Teilplan 1: Dohren a.) Zustimmung zu den zwei Teiländerungsflächen b.) Beschluss zur Durchführung der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung c.) Beschluss zur Durchführung der vorgezogenen Behördenbeteiligung (Verfasser: Wilms-Splinter, Tim-Olaf)  
Enthält Anlagen
10.17/174  
Ö 18  
Erlass einer Benutzungssatzung für den Parkbereich am Bahnhof Tostedt (Verfasser: Herr Jürgen Lürtzing)
Enthält Anlagen
10.17/167  
Ö 19  
Blühende Randstreifen im Straßenbegleitgrün und auf Brach- und Rasenflächen Hier: Antrag des Ratsmitglieds Herrn Westermann vom 28.05.2017 (Verfasser: Frau Sabine Bolz)  
10.17/177  
Ö 20  
Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an der Kindertagesstätte Otter, Todtshorner Weg 9, 21259 Otter hier: Vorstellung der Planung/Objektbeschluss (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt)  
10.17/182  
Ö 21  
Kindertagesstättenbetreuungssituation in der Samtgemeinde Tostedt 2017/2018 hier: Kindertagesstättenbedarfsplanung Krippen- u. Kindergartenplätze (Verfasser: Frau Nadine Figiel)  
10.17/183  
Ö 22  
Änderungsvereinbarung zur Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung der Kinderbetreuung nach dem SGB VIII zwischen dem Landkreis Harburg und deren Städte und Gemeinden (Verfasser: Frau Nadine Figiel)  
Enthält Anlagen
10.17/189  
Ö 23  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 24  
Einwohnerfragestunde      
Ö 25  
Schließung der Sitzung