Samtgemeinde Tostedt
 
 

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Tostedt  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Tostedt
Gremium: Rat der Gemeinde Tostedt
Datum: Di, 06.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:58 Anlass: Sitzung
Raum: Grundschule Tostedt
Ort: Poststraße 16 b, 21255 Tostedt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der anwesenden und entschuldigten Ratsmitglieder      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 5  
ggf. Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung des Gemeinderates vom 12.12.2017  
07/17/051  
Ö 7  
Mitteilung und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses ggf. Aussprache      
Ö 8  
Mitteilung und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses, ggf. Aussprache      
Ö 9  
Bericht der Vorsitzenden der Fachausschüsse, ggf. Aussprache      
Ö 10  
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 117 I i.V.m. § 89 NKomVG      
Ö 11  
Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 111 Abs. 7 Satz 3 NKomVG      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Ausweisung weiterer Straßen in der Gemeinde Tostedt als Tempo-30-Zone (Verfasser: Herr Jürgen Lürtzing)
Enthält Anlagen
07.17/083  
Ö 14  
Beeinträchtigung des fließenden Verkehrs in der Todtglüsinger Straße durch parkende Fahrzeuge  
Enthält Anlagen
07.17/087  
Ö 15  
Öffentliche Straßen und Wege / Wegränder im Außenbereich der Gemeinde Tostedt Hier: Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vom 21.08.2016 (Verfasser: Frau Sabine Bolz)
Enthält Anlagen
07.17/086  
Ö 16  
Bebauungsplan Nr. 66 der Gemeinde Tostedft "Gartenstadt Heidloh - 3. BA" mit örtlichen Bauvorschriften zur Gestaltung a) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Bürgerbeteiligung) b) Beschluss über die Stellungnahmen gem. § 4 Abs. 1 BauGB (frühzeitige Behördenbeteiligung) c) Beschluss zur Anpassung der Straßenausbauplanung d) Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB e) Beschluss zur Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB (Verfasser: Frau Katrin Peper)  
Enthält Anlagen
07.17/088  
Ö 17  
Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Triftstraße 21" hier: Grundsatzbeschluss (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
07.17/090  
Ö 18  
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 "Schützenstraße/Waldstraße" hier: Grundsatzbeschluss (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
07.17/089  
Ö 19  
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2, 3 TG, 5 "Gewerbegebiet Zinnhütte" hier: Grundsatzbeschluss (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
07.17/092  
Ö 20  
Bebauungsplan Nr. 64 "Am Baggersee" mit örtlichen Bauvorschriften a.) Beschluss über die während der erneuten Auslegung und Behördenbeteiligung eingegangene Stellungnahme b.) Satzungsbeschluss (Verfasser: Herr Tim-Olaf Wilms-Splinter)
Enthält Anlagen
07.17/091  
Ö 21  
Hochwasserpartnerschaft Este (Prozess KLEE) - Beitritt der Gemeinde Tostedt (Verfasser: Frau Sabine Bolz)  
Enthält Anlagen
07.17/093  
Ö 22  
Umbenennung des Hindenburgplatzes Antrag der Gruppe Allwardt-FDP vom 08.05.2017 (Verfasser: Frau Bettina Meyer)
Enthält Anlagen
07.17/054  
Ö 23  
Umgestaltung des Hindenburg Parks zur multifunktionalen und freizeitorientierten Nutzung hier: Antrag der Gruppe Allwardt-FDP im Rat der Gemeinde Tostedt (Verfasser: Herr Gerd Gerhardt)  
Enthält Anlagen
07.17/059  
Ö 24  
Behandlung von Anfragen und Anregungen      
Ö 25  
Einwohnerfragestunde      
Ö 26  
Schließung der Sitzung